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wahlanalysen.

Es macht ja wenig Sinn, am Tag nach der Wahl eine Wahlanalyse zur Wienwahl zu publizieren. Weil das tun genug andere, und in der Erkenntnistheorie gibts ja das bekannte Problem, dass jeder Gedanke  schon mal von wem anderen gedacht werden hätte können, originelle Wahlanalysen sind also auch vor dem Hintergrund schwer. Ich habe mich in den letzten Tagen also lieber durch viele Kommentare, Analysen, Meinungen und Artikel zur Wien Wahl gekämpft (zugegeben, den von Andreas Mölzer in der Presse hab ich ausgelassen) und versucht, die Argumente dieser AutorInnen zu sysetmatisieren.

Frage 1: Warum hat die SPÖ so viel an die FPÖ verloren?

Antwort A: Die Integrationspolitik der Stadtregierung ist verfehlt. Vieles wurde schöngeredet, die Probleme der Menschen ignoriert (Rainer Novak, Die Presse, Kotanko im Kurier). Es brauche „plausible Konzepte zur Integration“ statt „feelgood“-Politik, meinen die linkeren (Heidi Glück im Standard), es müsse endlich aufgehört werden, die Verfehlungen der muslimischen MigrantInnen hinter Kulturrelativismus zu verbergen (Ulrich „lernen’s a bisserl Geschichte, Herr Reporter“ Brunner in der Presse), es war ein Fehler, überhaupt so viele schlecht ausgebildete MuslimInnen einwandern zu lassen (Martina Salomon, Kurier), so die rechteren.

Antwort B: Zaudern, Zögern und defensive Themenpolitk bringen keinen Wahlsieg. Die Herumdruchserei mit dem Bundesbudget habe mehr geschadet als genützt (Robert Misik, Heidi Glück), bereits Erreichtes (Gratis-Kindergarten, U-Bahn-Ausbau und Volksbefragungs-Themen) wurde von der SPÖ nicht verkauft (Petra Stuiber, Standard). Die SPÖ Wien hat keine Visionen präsentiert (Brandstätter, Kurier).

Antwort C: Wer Strache als Feinbild definiert, treibt die mit der SPÖ unzufriedenen WählerInnen in seine Hände. Wem etwas an der Stadtregierung nicht passt, muss den Bürgermeistergegenkandiaten wählen, so wollte es die Wahlkampfinszenierung. (Rainer Novak, Die Presse, Michael Fleischhacker, Die Presse, ein bisschen auch bei Christoph Chorherr, Die Grünen)

Antwort D: Nicht zum Schmiedl, sondern zum Schmied geht der Ausländerfeind in Wien. Die Versuche der SPÖ, sich als Law and Order Partei zu positionieren, halfen der FPÖ. Das  wurde aber häufiger der ÖVP „vorgeworfen“. (Robert Misik, Anita Zielina im Standard, Paul Aigner in seinem Blog)

Antwort E: Die Partei ist am Sand. Michi Häupl war ein grantiger, müder, nicht voll einsatzfähiger Spitzenkandidat, im Bund steht alles still, die WienerInnen haben es verabsäumt, sich dagegen zu profilieren, WählerInnen lassen sich nicht mehr gemütlich einkochen. (Peter Ulram in der Presse, Heidi Glück, Petra Stuiber). Niki Kowall argumentiert im Blog der Sektion 8, dass die SPÖ zudem ein Rekrutierungsproblem habe, dass sie strukturell verbürgerlicht und damit ein glaubhaftes Eintreten für die Belange benachteiligter Gruppen nicht mehr möglich sei.

Der Misik hat irgendwie alle Argumente zu einem sinnvollen Ganzen verwoben, das ist auch ein bisschen sein Job.

Frage 2: Was muss die SPÖ tun, um die verlorenen WählerInnenstimmen von der FPÖ zurückzuholen?

hier sind die Antworten ein wenig dünn gesät.

Antwort A: Bessere Integrationspolitik. Die Linken sagen dazu nichts konkretes, die Rechten nichts brauchbares (z.B. Brunner)

Antwort B: Aufhören, die FPÖ auszugrenzen. Die Regierungsverantwortung würde schnell den Mythos FPÖ entzaubern (u.a. Thomas Strobl als Gastkommentar im Standard), Rot-Grün hingegen den Blauen noch mehr in die Hände spielen.

Antwort C: Rot-Grün. Weil rot-schwarz zipft die Politikverdrossenen nur noch mehr an (z.B. Misik)

Antwort D: Mit den Leuten reden, die die SPÖ nicht mehr wählen. Gabi Burgstaller meinte, die SPÖ solle in die „Ghettos“ gehen. Was ihrer Meinung nach dann passiert bwz. warum sie jetzt nicht dort ist und wenn sie dort ist, warum sie dort wenig erreicht, ist offen.

Antwort E: Andere Themen forcieren, sich um Aufstiegschancen Jugendlicher, Lebensqualität, Ausbildung, soziale Gerechtigkeit kümmern und Abstiegsängste verringern (so Günter Ogris bzw. Günter Traxler, Standard). Gö wirklich. Aber wie? Durch welches konkrete Projekt in Wien? Ok, ok, das muss sich die Partei selbst überlegen.

Gut, inwieweit sind wir jetzt schlauer geworden?

Antwort A: So mäßig. Aber die bürgerlichen Medien sind ja eh zum schmeißen und wir machen lieber irgendwas.

Antwort B: Die SPÖ Wien kann sich nur selber helfen. Und damit sollte sie schleunigst anfangen – Gutes verstärken (Ergebnisse bei Jungen, Frauen, Migrantinnen, Innenbezirke) und aufhören, an die FPÖ zu verlieren. Wie das geht? Weiß nicht, ich kann da auch nur Allgemeinplätze anbieten. Persönlich präsent sein. Politik auf Augenhöhe betreiben. Zuhören. Solidarität vorleben. Leute in die Parteiarbeit einbinden. Wissen, warum die Sozialdemokratie eine gute Idee ist und das weiter erzählen. Wissen, warum FPÖ-Politik für die Leute scheiße ist und das weiter erzählen. Offen für Neues sein. Ich lass es lieber, ich muss schon selbst über mich lachen. Was für ein unbefriedigendes Ende.

Und eine P.S. Antwort: Kein Kommentar hat empfohlen, mit der ÖVP zu koalieren.

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