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Irland, also.

Ich muss mich wirklich über die Berichterstattung bezüglich der Finanz- und Wirtschaftskrise in Irland ärgern. Unkommentiert plappert der Pröll in der ZIB, dass die österreichischen SteuerzahlerInnen ja eh nicht zur Kasse gebeten werden, er habe nur Garantien gegeben und kein Bargeld. Darüber hinaus müsse Irland jetzt ohnehin ein Sparpaket in der Höhe von 15 Milliarden Euro durchdrücken und dann ginge das schon wieder. Das bringt jedes Land wieder auf die Beine.

AAAAH. schrie sie im Fitnesstudio laut heraus und schaltete den Hometrainer eine Stufe nach oben.

5 Minuten Recherche auf Wikipedia und hier ergeben:

– Irland hat die niedrigste Staatsquote in Europa (ungefähr 35 Prozent). Das heißt, dass Irland im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung am wenigsten öffentliche Ausgaben tätigt. Jetzt sollen sie sparen, sparen, sparen – da bleibt aber dann kein Staat mehr übrig, den ma retten könnte. 15 Millarden sind nämlich knapp ein Zehntel von deren BIP.

– die niedrige Staatsquote deutet auf einen höchstens rudimentären Wohlfahrtsstaat hin. Die Arbeitslosigkeit liegt jetzt schon bei 12,5 Prozent. Sparen wir noch ein bisschen, dann kriegen wir sicher auch 25 Prozent hin! Und wenn die Arbeitslosenversicherung so gut ausgebaut ist wie in den USA, werden wir sehen, ob Griechenland oder Irland die besseren PflastersteinwerferInnen hat.

– Irland ist das beste Beispiel dafür, dass neoliberale Wirtschaftsstrategien nicht funktionieren! Wer sich zu tode liberalisiert, die Körperschaftssteuer auf 12 Prozent senkt und ALLE Erwerbseinkommen mit mindestens 35 Prozent besteuert, also kräftig von unten nach oben umverteilt, kriegt halt eher früher als später ein Problem. Und Steueroase sein ist nur so lange lustig, wie das Budget hält. Jetzt hält das Budget nicht mehr, der Rettungsschirm wird gespannt, der Druck auf Irland wird groß genug, dass sie von der Steueroase in den EU-Steuerdurchschnitt umziehen müssen und flugs sind die Unternehmen weg. Und das Kapital. Und die Verbuchung der Unternehmensgewinne in der irischen VGR. Facebook ist nämlich überraschender Weise nicht wegen der guten Infrastruktur nach Irland gekommen. Wie denn auch, bei der Staatsquote…

Warum schaut sich bei solchen Analysen eigentlich nie irgendwer die Realwirtschaft an? Die Entwicklung der Lohnqoute, den Gini-Koeffizient, die Sozialquote, das Bildungssystem, die Armutsgefährdung der Bevölkerung, die Rolle des privaten Konsum für die Wirtschaft, das Steuersystem. Das nächste Mal, wenn ein Typ aus der „Wirtschaftsredaktion“ der ZIB 20 da steht und der österreichischen Bevölkerung erklärt, das alles wäre wegen einer „Immobilienblase“ geschehen und sich dann noch wundert, dass kein Mensch checkt (vermutlich am wenigsten er selbst), was er damit meint, mach ich einen auf Rockstar und werf den Fernseher aus der Wohnung. Oder töte den Bildschirm am Hometrainer im Fitnesstudio mit einem halben Liter isotonischem Getränk.

Zur Rettung an sich: András Szigetvari hat gut zusammengefasst: Bei der Rettung gehts nicht um Irland, sondern um die Deutsche Bank, die die größte Gläubigerin ist. heard it all before, haven’t we? Josef Urschitz von der Presse hat das auch erkannt. Und sogar der schreibt, dass Staatsrettungen nur den Banken zu Gute kommen und ma das bitte nicht machen sollte, sondern die Banken einfach die Abschläge, die uneinbringliche Forderungen halt mal sind, schlucken lassen sollt.

Und hier ist ein bisschen was zum irischen Entwicklungsmodell an sich und den Bedingungen, die die dortige Immobilienblase gefördert haben.

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